I. Allgemeines

(1) Die nachfolgenden AGB gelten für alle schriftlichen sowie mündlichen Verträge, die sich auf Leistungen zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber beziehen. Sie gelten auch dann, wenn der Auftraggeber AGB verwendet, die den hier aufgeführten AGB entgegenstehen oder von ihnen abweichen.

(2) Abweichungen von den hier aufgeführten AGB sind ausschließlich dann gültig, wenn sie der Auftragnehmer schriftlich anerkannt hat.

(3) Ein Auftrag für den Auftragnehmer gilt dann als rechtsverbindlich erteilt, wenn der Auftraggeber ein Angebot des Auftragnehmers schriftlich oder mündlich angenommen hat.

II. Urheberrechte und Nutzungsrechte

(1) Die Texte sowie sonstige Leistungen des Auftragnehmers dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung des Auftragnehmers weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden.

(2) Jede Nachahmung ist unzulässig.

(3) Der Auftragnehmer überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf einer schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

(4) Der Auftragnehmer hat das Recht, auf Verlangen auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt den Auftragnehmer zum Schadenersatz.

III. Vergütung

(1) Die Anfertigung von Texten und sonstigen Tätigkeiten, die der Auftragnehmer für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Die Vergütung von angeforderten Probetexten wird im Einzelfall vereinbart.

(2) Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind. Sofern nicht anders vereinbart, ist mit der Vergütung auch die Einräumung der einfachen Nutzungsrechte abgegolten.

(3) Werden die Texte in größerem Umfang als ursprünglich vereinbart genutzt, so ist der Auftragnehmer berechtigt, die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten zu verlangen. Darüber hinaus gehende Schadenersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

(4) Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung.

IV. Fälligkeit der Vergütung

(1) Die Vergütung ist spätestens zehn Tage nach Rechnungsdatum fällig und ohne Abzug zahlbar.

(2) Nach sieben Tagen wird eine Zahlungserinnerung herausgeschickt. Nach weiteren sieben Tagen ist eine erste Mahngebühr in Höhe von 2,50 Euro fällig. Nach wiederum sieben Tagen die zweite Mahngebühr in Höhe von 5,00 Euro. Sollte dann immer noch keine Zahlung eingegangen sein, wird gegebenenfalls ein Inkassobüro auf Kosten des Auftraggebers beauftragt. Des Weiteren wird das Nutzungsrecht aller offenen Rechnungsposten automatisch entzogen.

V. Sonderleistungen

(1) Sofern vertraglich nicht anders vereinbart, enthält jeder Auftrag an den Auftragnehmer das Recht auf eine Korrekturschleife.

(2) Darüber hinaus werden Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von Texten nach Zeitaufwand gesondert berechnet. Hiervon wird der Auftraggeber vorab in Kenntnis gesetzt.

(3) Notwendige Kosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

VI. Eigentumsvorbehalt und Nutzungsrecht

(1) An den Texten sowie sonstigen Leistungen des Auftragnehmers werden für den Auftraggeber lediglich Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte.

(2) Die Versendung der Arbeiten erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers.

VII. Anfertigung und Korrektur

(1) Der Auftragnehmer kann sich bei der Erfüllung der Aufträge auch eines Dritten bedienen. Er bleibt jedoch für die ordnungsgemäße Erfüllung der vertraglichen Leistung gegenüber dem Auftraggeber verantwortlich.

(2) Pro Text gibt es eine kostenfreie Korrekturrunde. Jede weitere wird gesondert berechnet.

VIII. Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet für entstandene Schäden an ihm überlassenen Vorlagen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Der Auftragnehmer lässt vor der Veröffentlichung die Texte vom Auftraggeber auf sachliche und formale Richtigkeit überprüfen und genehmigen. Mit der Genehmigung geht die Haftung für die sachliche und formelle Richtigkeit der Texte auf den Auftraggeber über.

(3) Der Auftragnehmer übernimmt keine rechtliche Prüfung der Texte. Er haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit und die markenrechtliche Eintragungsfähigkeit seiner Arbeit.

(4) Beanstandungen und offensichtliche Mängel sind innerhalb von vierzehn Tagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich beim Auftragnehmer geltend zu machen. Alle anderen Mängel verjähren in einem Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Davon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Auftragnehmers oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Für diese Schadenersatzansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

IX. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

(1) Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber nach der Freigabe der Texte sowie sonstigen Leistungen des Auftragnehmers Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Der Auftragnehmer behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

(2) Verzögert sich die Durchführung eines Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, kann der Auftragnehmer eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er auch Schadenersatzansprüche geltend machen.

(3) Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller dem Auftragnehmer übergebenen Vorlagen berechtigt ist und die erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte hat. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

X. Geheimhaltung

(1) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle ihm bekannten Geschäftsvorgänge seines Auftraggebers geheim zu halten. Davon ausgenommen sind offenkundige Vorgänge. Die Vereinbarung gilt auch nach Erbringung der Vertragsleistung.

XI. Schlussbestimmungen

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg.

(2) Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: November 2021